Beschluß ISEK, ZV und Sortimentsliste

Bericht zur Stadtratssitzung vom 15.02.2012 - Im Rahmen der am 15.02.2012 stattgefundenen Stadtratssitzung hat unser Fraktionssprecher Martin Scharf zum einzigen Tagesordnungspunkt (Billigung des ISEK-Entwurfs und Entscheidung zur Stärkung der Innenstadt und Einzelhandelssteuerung) im Namen der Freien Wähler-Fraktion folgende Stellungnahme vorgetragen: „Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Stadtratskolleginnen und -kollegen, In den letzten Wochen wurde die Thematik „ISEK, Zentraler Versorgungsbereich und Sortimentsliste“ kontrovers und tei...

Bebauungsplan Winderl, Bürgerforum Penting

Rückblick auf die Stadtratssitzung vom 24.11.2011 - A. Tagesordnungspunkt 5 - Bebauungsplan "Bau- und Gartenmarkt Winderl" Im Rahmen der Stadtratssitzung am Donnerstag, den 24.11.2011, wurde unter anderem der Tagesordnungspunkt „Antrag auf Aufstellung eines vorhaben-bezogenen Bebauungsplans für einen Bau- und Gartenmarkt sowie Lebensmittel-Discountmarkt in der Senft-Meyer-Straße; Ergebnisse der vorzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Schlussfolgerungen“, behandelt. Bürgermeister Birner trug vor, dass der Stadtrat am 08.09.2011 aufgrund eines An...

Baubgl. Gremium - Rücktritt Johann Dorrer

Unser Stadtrat Johann Dorrer erklärte im Rahmen der Stadtratssitzung am Donnerstag, den 24.11.2011, seinen Rücktritt aus dem baubegleitenden Gremium für die Schwarzachtalhalle mit folgenden Worten: „Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Stadtratskolleginnen und Stadtratskollegen, ich möchte hier und heute öffentlich bekannt geben, dass ich ab sofort aus dem baubegleitenden Gremium ausscheiden werde. Meinen Entschluss, aus dem baubegleitenden Gremium für die Schwarzachta...

6. Sachstandsbericht Stadthallenbau

Kritik zum Teilbericht "Mietvertrag Markthalle" - Im Rahmen der letzten Stadtratssitzung am Donnerstag, den 20.10.2011 hat unser Fraktionssprecher Martin Scharf zum Tagesordnung Punkt 6 „Aktueller Sachstandsbericht zur Revitalisierung des Areals „Am Torweiher““ Folgendes vorgetragen:   „Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Stadtratskolleginnen und Stadtratskollegen, im aktuellen Sachstandsbericht wird dargestellt, dass die „Situation mit der Markthalle und EKEDA uns mit sehr großer Zufriedenheit erfüllt, da es gelungen ist, eine wirtschaftl...

Straßenausbaubeitragssatzung

MdL Hanisch sichert der Stadt Neunburg vorm Wald Unterstützung zu - Lesen Sie dazu den Bericht der Mittelbayerischen Zeitung vom 04.08.2011 (Quelle: www.mittelbayerische.de)....

Aufsichtsrat der Stadtwerke stärken

Antrag der FW und SPD bei der Sitzung am 19.05.2011 abgelehnt - Im Rahmen der Stadtratssitzung am Donnerstag, den 19.05.2011 wurden Satzungsänderungen für die Stadtwerke Freizeit GmbH erörtert. Bürgermeister Birner hat zu Beginn dieses Tagesordnungspunktes vorgetragen, dass die vom Landratsamt Schwandorf empfohlene Satzungsänderung bezüglich des Gesellschaftszweckes nach Ansicht der Verwaltung geändert werden sollte. Bezüglich der beantragten Satzungsänderungen durch die Aufsichtsräte Margot Weber und Martin Scharf empfahl der Bürgermeister, diese Satzung...

Mitgliederversammlung mit Fraktionsbericht

Lesen Sie zur Mitgliederversammlung am 30.04.2011 den Bericht der Mittelbayerischen Zeitung (Quelle: www.mittelbayerische.de):...

Wirtschaftlichkeitsberechnung Markthallenbau

Antrag der Freien Wähler bei der Sitzung am 07.04.2011 einstimmig angenommen -   Der Bürgermeister hat in der Einführung zu diesem Tagesordnungspunkt ausgeführt, daß dem Antrag der Freien Wähler nicht zugestimmt werden soll. Unser Fraktionssprecher Martin Scharf hat daraufhin Folgendes vorgetragen. „Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Stadtratskolleginnen und Stadtratskollegen, sehr geehrter Herr Geschäftsführer Meier, der Antrag der Freien Wähler-Fraktion zielt darauf ab, daß der Stadtrat als Organ der Stadt Neunburg und diese als Gesellschafterin d...

Einsparung bei der Grüngutentsorgung

Entscheidung zum Beschlußvorschlag vom 25.02.2011 - Lesen Sie den Bericht der Mittelbayerischen Zeitung zur Stadtratssitzung vom 24.02.2011; Quelle: www.mittelbayerische.de....

Energiewende in Neunburg - Sitzung 27.01.2011

Bericht der Mittelbayerischen Zeitung - Bei der Stadtratssitzung am 27.01.2011 wurde der Antrag der Freien Wähler vom 02.12.2010 behandelt. Lesen Sie dazu den Bericht der MZ (Quelle: www.mittelbayerische.de):...

Energiewende in Neunburg - Klimaschutzziele

Antrag an die Stadt Neunburg vorm Wald vom 02.12.2010 - [Kein Text]

Wohnbaugebiet Hofzell II - Sitzung 25.11.2010

Tagesordnungspunkt 5 der Stadtratssitzung - Aufstellung eines Bebauungsplans für ein Wohngebiet Hofzell II - In der schriftlichen Stellungnahme zu diesem Tagesordnungspunkt hatte die Stadtverwaltung vorgetragen, dass die derzeit  noch 6 freien Bauparzellen der Stadt in den Baugebieten „Nördlich der Stephanstraße II“ und „Ufertal“ bis spätestens Mitte 2011 verkauft sein werden. Um danach in Neunburg vorm Wald weiterhin städtische Bauplätze anbieten zu können, wurde durch die Stadtverwaltung die Ausweisung eines kleinen Baugebiets im Anschluss an die Wohnsiedlung „Hofzell / Böhmerwaldstraßeâ...

Stadthallenneubau - Sitzung 29.07.2010

Chronologie einer wunderbaren Kostenmehrung und –minderung -   Im Rahmen der Stadtratssitzung am 29.07.2010 sollte der Stadtrat zum einen den endgültigen Kostendeckel und zum anderen eine Ermächtigung für die Stadtwerke Neunburg Freizeit GmbH beschließen.   1. Festlegung eines Kostendeckels durch Stadtrat Im letzten Jahr hat der Stadtrat das Architekturbüro RKW aufgrund des durchgeführten Wettbewerbs beauftragt,  die Stadthalle auf dem Stadthallenareal zu planen. Grundlage war der Wettbewerbsentwurf. Im Wettbewerb war eine Kostendeckelung für ...

San./Erw. Grundschule - Sitzung 27.05.2010

Grundsatzentscheidung Sanierung/Erweiterung Grundschule - Redevortrag und Beschluß -   In der Stadtratssitzung am 27.05.2010 wurde der Antrag der Freien Wähler auf Herbeiführung einer Grundsatzentscheidung bzgl. der Grundschule Neunburg erörtert. Unser Fraktionssprecher Martin Scharf hat zu diesem Thema Folgendes vorgetragen: „Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Stadtratskolleginnen und –kollegen, aufgrund des Stadtratsbeschlusses in der letztjährigen Novembersitzung hat die Stadtverwaltung die beschlossenen Untersuchungen abgearbeitet. In puncto „Verkehr“ werden bei Herstellung einer Einhäusigkeit der...

Haushalt 2010 - Sitzung 27.05.2010

Redevortrag Fraktionssprecher zum Haushalt 2010 - Antrag Sanierung/Erweiterung Grundschule -   „Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Stadtratskolleginnen und –kollegen, zunächst will ich mich namens der Freien Wähler Fraktion bei der Stadtverwaltung und den Stadtwerken für die sehr übersichtlich erstellten Unterlagen bedanken, insbesondere für den hervorragend aufgearbeiteten und sehr informativen Vorbericht. Der vorgelegte städtische Haushalt für das Jahr 2010 sieht leider eine Nettoneuverschuldung in Höhe von fast 800.000 €  vor. Der Bürgermeister hat die Grün...

Stadthallenneubau - Sitzung 29.04.2010

Billigung des Bauentwurfes für die Stadthalle und der Außenanlagen - Kostendeckel 8,2 Mill. € -   Stadtrat billigt endgültig die Entwürfe der Veranstaltungshalle und der Außenanlagen Der Neunburger Stadtrat befasste sich in der Stadtratssitzung am 29.04.2010 mit der Billigung der Entwürfe zur Veranstaltungshalle und den Außenanlagen am Stadthallenareal. Bürgermeister Bayerl führte in seiner Einleitung u. a. aus, dass wegen der Diskussion bzgl. der Vorsteuer eine zusätzliche Stellungnahme vom Wirtschaftsprüfer Schneider eingeholt worden sei. Aus dieser ergänzenden Stellungnahme ...

Stadthallenneubau - Sitzung 25.03.2010

Vorstellung des Bauentwurfes für die Stadthalle und der Außenanlagen -   I. Kosten Aufgrund der von der Stadtverwaltung überlassenen Unterlagen haben sich die Kosten für die Stadthalle und das Umfeld wie folgt dargestellt: Veranstaltungshalle mit Tagesgastronomie 6.114.750 € Stadtplatz 896.000 € Verbesserung der Grünanlage 221.000 € Multifunktionaler Platz 280.000 € Andienungsfläche Stadthalle 65.000 € Birkenallee 208.000 € Zufahrt einschließlich Abbiegespur 125.000 € Freimachung des Areals 290.000 € ------------- Insgesamt 8.199.750...

Grüngutcontainer

Grüngutannahme - Bericht zur Sitzung am 25.02.2010 -   Frau Gückel, die den erkrankten Bürgermeister Bayerl vertrat, hat vorgetragen, dass die von der Verwaltung dargestellten jährlichen Kosten in dieser Größenordnung nicht vertretbar sind und aus diesem Grund die durchaus vorhandenen Möglichkeiten zur Kostenreduzierung genutzt werden sollten. Es wurde folgender Vorschlag unterbreitet: Auf die Aufstellung eines zusätzlichen Grüngutcontainers wird ab diesem Jahr verzichtet. Von den Anlieferern wird verlangt, dass sie ihr Grüngut in Strauch...

Kreisverkehr Jobplatz - Sitzung 25.02.2010

Umbau Jobplatz zu Kreisverkehr - Bericht zur Sitzung am 25.02.2010 -   Frau Johanna Gückel hat für die Verwaltung dargelegt, dass aufgrund der geführten Gespräche und der schriftlichen Stellungnahme des staatlichen Bauamtes der Bau eines Kreisverkehrsplatzes am Jobplatz nicht realistisch sei. Herr Martin Birner hat für die CSU-Fraktion vorgetragen, dass die Umsetzung eines Kreisverkehrs am Jobplatz nicht aufgegeben werden dürfe. Es solle alles daran gesetzt werden, einen Kreisverkehr am Jobplatz zu realisieren. Es wurde ein Antrag dahingehend gestellt, das...

Fraktionsbericht für das Jahr 2009

Bericht des Fraktionssprechers Martin Scharf für das Jahr 2009 - Vortrag bei der Mitgliederversammlung am 11.03.2010 Vor jeder Stadtratssitzung findet eine öffentliche Fraktionssitzung der Freien Wähler Fraktion statt. Leider werden diese öffentlichen Fraktionssitzungen von wenig Interessenten genutzt, um sich aus erster Hand über die Stadtratsarbeiten zu informieren und aktiv am Stadtratsgeschehen zu beteiligen. Nun will ich zu einigen Themen, die den Stadtrat in den letzten 10 Monaten beschäftigt haben, berichten.   Entwicklung auf dem ehemaligen Gelände der Pfalzgraf-Johann...

Kreisverkehr Jobplatz - Sitzung 17.12.2009

Kreisverkehr am Jobplatz ist eine mögliche und notwendige Lösung - Vortrag Stadtratssitzung 17.12.2009 -   Im Rahmen der Stadtratssitzung am Donnerstag, den 17.12.2009 wurde unter anderem der Umbau der Kreuzung am Jobplatz zu einem Kreisverkehr erörtert. Die Stadtverwaltung hat in ihrem schriftlichen Vortrag dargelegt, dass die Stadt seit vielen Jahren versucht, das staatliche Bauamt zu einem verkehrsgerechten Umbau des Jobplatzes zu bewegen, allerdings ohne Erfolg. Ein Schreiben des Fraktionssprechers der Freien Wähler wurde zum Anlass genommen, das Straßenbauamt an die diesbezüglichen Anträg...

Grundschulen - Sitzung 12.11.2009

Antrag zur Entwicklung der Neunburger Grundschulen - In der Stadtratssitzung am 12.11.2009 wurde der Antrag der Freien Wähler auf Herbeiführung einer Grundsatzentscheidung bezüglich der Grundschule Neunburg erörtert. Unser Fraktionssprecher hat zu diesem Tagesordnungspunkt folgenden Redebeitrag vorgetragen:   „Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Stadtratskolleginnen und –kollegen, in der Einladung zur heutigen Stadtratssitzung ist der jetzige Tagesordnungspunkt mit „Antrag der Freien Wähler auf Herbeiführung einer Grundsatzentscheidung zum Erhalt der Grundschule in der Ledererstraße und ...