Fraktionsbericht für das Jahr 2009

Bericht des Fraktionssprechers Martin Scharf für das Jahr 2009 - Vortrag bei der Mitgliederversammlung am 11.03.2010 Vor jeder Stadtratssitzung findet eine öffentliche Fraktionssitzung der Freien Wähler Fraktion statt. Leider werden diese öffentlichen Fraktionssitzungen von wenig Interessenten genutzt, um sich aus erster Hand über die Stadtratsarbeiten zu informieren und aktiv am Stadtratsgeschehen zu beteiligen. Nun will ich zu einigen Themen, die den Stadtrat in den letzten 10 Monaten beschäftigt haben, berichten.   Entwicklung auf dem ehemaligen Gelände der Pfalzgraf-Johann...

Kreisverkehr Jobplatz - Sitzung 17.12.2009

Kreisverkehr am Jobplatz ist eine mögliche und notwendige Lösung - Vortrag Stadtratssitzung 17.12.2009 -   Im Rahmen der Stadtratssitzung am Donnerstag, den 17.12.2009 wurde unter anderem der Umbau der Kreuzung am Jobplatz zu einem Kreisverkehr erörtert. Die Stadtverwaltung hat in ihrem schriftlichen Vortrag dargelegt, dass die Stadt seit vielen Jahren versucht, das staatliche Bauamt zu einem verkehrsgerechten Umbau des Jobplatzes zu bewegen, allerdings ohne Erfolg. Ein Schreiben des Fraktionssprechers der Freien Wähler wurde zum Anlass genommen, das Straßenbauamt an die diesbezüglichen Anträg...

Grundschulen - Sitzung 12.11.2009

Antrag zur Entwicklung der Neunburger Grundschulen - In der Stadtratssitzung am 12.11.2009 wurde der Antrag der Freien Wähler auf Herbeiführung einer Grundsatzentscheidung bezüglich der Grundschule Neunburg erörtert. Unser Fraktionssprecher hat zu diesem Tagesordnungspunkt folgenden Redebeitrag vorgetragen:   „Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Stadtratskolleginnen und –kollegen, in der Einladung zur heutigen Stadtratssitzung ist der jetzige Tagesordnungspunkt mit „Antrag der Freien Wähler auf Herbeiführung einer Grundsatzentscheidung zum Erhalt der Grundschule in der Ledererstraße und ...