Im Rahmen der Stadtratssitzung am Donnerstag, den 17.12.2009 wurde unter anderem der Umbau der Kreuzung am Jobplatz zu einem Kreisverkehr erörtert.

Die Stadtverwaltung hat in ihrem schriftlichen Vortrag dargelegt, dass die Stadt seit vielen Jahren versucht, das staatliche Bauamt zu einem verkehrsgerechten Umbau des Jobplatzes zu bewegen, allerdings ohne Erfolg. Ein Schreiben des Fraktionssprechers der Freien Wähler wurde zum Anlass genommen, das Straßenbauamt an die diesbezüglichen Anträge zu erinnern. Das Straßenbauamt hat auf problematische Aspekte hingewiesen, insbesondere, daß an sich keine Veranlassung für einen Umbau besteht. Allerdings hat das Amt auch mitgeteilt, dass einer Umgestaltung zugestimmt wird, wenn der Umbau durch die Stadt erfolgt.

Durch die Änderung des FAG wird voraussichtlich eine 75 %ige Förderung möglich. Es ist davon auszugehen, dass diese Sonderförderung nur bis zum 31.12.2010 gilt. Die Verwaltung hat darauf hingewiesen, dass die am Jobplatz verfügbare Fläche für einen leistungsfähigen Kreisverkehr nicht ausreichend ist. Es wurde für den Kreis-verkehr ein notwendiger Radius von 32 m eingeplant.

Die Verwaltung hat sich gegen den Bau eines Kreisverkehrs am Jobplatz ausgesprochen.

Unser FW-Stadtrat Hans Dorrer hat zu diesem Tagesordnungspunkt Folgendes vorgetragen:

„Nach dem Merkblatt für die Anlagen von Kreisverkehren, Ausgabe 2006, Bundesforschungsgesellschaft für Straßen und Verkehrswesen, gibt es 3 gängige Arten von Kreisverkehren innerorts:

1. Den Minikreisverkehr

Außendurchmesser 13-22 m, wobei die Kreisverkehrsinsel überfahrbar ausgebaut ist

2. Den kleinen Kreisverkehr

Außendurchmesser von 26-40 m

3. Den kleinen Kreisverkehr mit zweistreifigenZufahrten

Außendurchmesser von 40-60 m

Für uns ist der kleine Kreisverkehr mit 26-40 m Außendurchmesser aufgrund der vorhandenen Fläche möglich und auch geeignet.

Schauen wir uns gemeinsam die Ihnen übergebene Tischvorlage (siehe Skizze) an. Diese Unterlagen stammen von Hr. Hartinger und wurden von uns überarbeitet. Wir gehen hier von einem Außendurchmesser von 29 m aus. Eine Fahrbahnbreite von 7,25 m und eine überfahrbare Pflasterung von 1,75 m ergibt also eine gesamte Fahrbahnbreite von 9,00 m. Der noch verbleibende Innenring von 11,00 m kann als Grün- oder Blumenfläche genutzt werden.

Diese Maße, meine Damen und Herren, entsprechen den Vorgaben aus dem Merkblatt mit einem Verkehrsaufkommen bis zu 20.000 Fahrzeugen in 24 Stunden.

Das Verkehrsaufkommen hier bei uns weis ich leider nicht, aber es ist bestimmt nicht so hoch. Dieser Kreisverkehr ist für alle Fahrzeuge aus allen 5 Fahrtrichtungen befahrbar. Dies haben wir von einem Fachmann (Kreisverkehrplaner) überprüfen lassen. Hinzufügen möchte ich allerdings, dass das vorher genannte Merkblatt von der Obersten Baubehörde in Bayern noch nicht eingeführt ist, jedoch schon sehr oft als Hilfsmittel für enge Kreisverkehre herangezogen wurde.

Dass unser Vorschlag nicht der Weisheit letzter Schluss ist, ist klar. Es gibt noch verschiedene Möglichkeiten und auch Verbesserungen, zum Beispiel angedeutete Verschiebungen des Kreisverkehrs zur Jakobsbrauerei, Verkleinerung der Straßeneinmündungen, usw.

Diese Möglichkeiten soll ein Planungsbüro erarbeiten. Wir wollten eigentlich nur aufzeigen, dass ein funktions- und leistungsfähiger Kreisverkehr möglich ist. Der Kreisverkehr, der von der Verwaltung vorgeschlagen wurde und einen Außendurchmesser von 32,00 m aufweist, scheidet nach unserer Meinung aus, da der dafür notwendige Eingriff in ein Privatgrundstück zu groß ist.

Zur Information möchte ich noch die Maße des bereits gebauten "Kreisverkehrs Klosterkirche" mit dem eventuell möglichen "Kreisverkehr Jobplatz" vergleichen:

	Kreisverkehr Klosterkirche	Kreisverkehr Jobplatz
Außendurchmesser	33,50 m	29,00 m
Fahrbahnbreite	5,40 m	7,25 m
Überfahrbare Pflasterung	2,10 m	1,75 m
Innenring	18,50 m	11,00 m

Dadurch, dass der Außendurchmesser beim Jobplatz kleiner ist, wird hier die überfahrbare Fahrbahnbreite vergrößert.

Alles Übrige wird unser Fraktionssprecher Martin Scharf noch ergänzen.“

 

Der Fraktionssprecher der Freien Wähler, Martin Scharf hat folgendes ausgeführt:

„Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Stadtratskolleginnen und –kollegen,

nachdem uns so eben unser Stadtratskollege Hans Dorrer ausführlich aufgezeigt hat, dass von den räumlichen Maßen her ein Kreisverkehr am Jobplatz möglich ist, will ich auf die aus unserer Sicht gegebene Notwendigkeit eines Kreisverkehrs am Jobplatz aus verkehrstechnischer Sicht eingehen.

Aus unserer Sicht dürfte es unstreitig sein, dass die Verkehrssituation am Jobplatz nicht die Beste ist, zu manchen Zeiten schlecht bis sehr schlecht. In der Früh zwischen 7:00 und 8:00 Uhr und nach Feierabend kommt es häufig zu langen Autoschlangen und den damit verbundenen Wartezeiten. Fahren von der Hauptstraße her in Richtung Vorstadt und Konrad-Adenauer-Straße ist eine langwierige Angelegenheit. Wir sind sicher, dass mit dem Bau eines Kreisverkehrs am Jobplatz die vorhandenen Verkehrsprobleme sofort gelöst wären. Auch das Einfahren von der Ledererstraße her wäre leicht möglich, da keine Abbiegespur mehr erforderlich und somit –wenn erlaubt – eine Einfahrspur möglich wäre.

Vor der Planung sind allerdings noch Grundstücksverhandlungen zu führen. Wie der Skizze, die durch Hans Dorrer erstellt wurde, entnommen werden kann, brauchen wir von einem privaten Grundstück einige Quadratmeter. Ob die Verhandlungen letztendlich zum Erfolg führen werden, kann nicht beantwortet werden.

Bezüglich der Kosten liegen uns keine Erkenntnisse vor. Ich habe anhand alter Haushaltspläne versucht, die Kosten für den Kreisverkehr der ehemaligen Zant-Kreuzung beim Kloster herauszufinden. Nach meinen Recherchen hat der Kreisverkehr insgesamt 600.000 DM gekostet. Bei einer ähnlichen Größenordnung und einer möglichen Bezuschussung von 75 % liegen aus unserer Sicht die Kosten und der Nutzen für einen Kreisverkehr am Jobplatz in einem sehr guten Verhältnis. Die Kosten-Nutzen-Relation ist gegeben.

Auch bei einem Bau durch das Straßenbauamt würden Kosten an der Stadt zukommen. Diese dürften sich in der gleichen Größenordnung bewegen wie bei einem Bau durch die Stadt.

Ich glaube, dass wir in Zukunft keine bessere Bezuschussung bekommen werden.

Aus diesem Grund ist jetzt der richtige Zeitpunkt gekommen, einen Kreisverkehr am Jobplatz zu bauen.

Nach Ansicht der Freien Wähler-Fraktion ist folgender Beschluss zu fassen:

Der Stadtrat ist für den Bau eines Kreisverkehrs am Jobplatz.

Es ist eine Kostenschätzung durchzuführen.

Es sind Verhandlungen mit der Eigentümerin des Grundstücks mit der Flur-Nr. 67 der Gemarkung Neunburg bezüglich des Ankaufs der für einen Kreisverkehr erforderlichen Grundstücksfläche zu führen.

Nach Schätzung der Kosten und nach Abschluss der Verhandlungen mit der Eigentümerin des genannten Grundstücks sind die Ergebnisse dem Stadtrat unverzüglich mitzuteilen.

Ich bitte um ihre Zustimmung.“

 

Herr Weichselmann hat mitgeteilt, dass der Kreisverkehr bei der ehemaligen Zant-Kreuzung, der im Jahr 2000 errichtet wurde, 524.000,00 DM gekostet hat. Herr Weichselmann hat weiterhin daraufhin gewiesen, dass das staatliche Straßenbauamt zu beteiligen ist

Die Fraktionssprecher der SPD und CSU haben im Grundsatz dem Antrag der Freien Wähler zugestimmt.

Sinngemäß wurde einstimmig folgender Beschluss gefasst:

Der Stadtrat betrachtet den Bau eines Kreisverkehrs am Jobplatz als mögliche und notwendige Lösung.

Es ist eine Kostenschätzung durchzuführen.

Es sind Verhandlungen mit der Eigentümerin des Grundstücks mit der Flur-Nr. 67 der Gemarkung Neunburg bezüglich des Ankaufs der für einen Kreisverkehr erforderlichen Grundstücksfläche zu führen.

Mit dem staatlichen Bauamt ist zu klären, ob einem Kreisverkehr mit einem Radius von 29,00 Meter zugestimmt wird.

Nach Schätzung der Kosten und nach Abschluss der Verhandlungen mit der Eigentümerin des genannten Grundstücks sind die Ergebnisse dem Stadtrat unverzüglich mitzuteilen.